Im Scheitern von TTIP liegt auch eine große Chance
Bei TTIP ist das letzte Wort zwar noch nicht gesprochen. Scheitert das Abkommen, wäre das aber auch eine Chance für einen modernen und fairen Freihandel.
Ein Blog von Silvia Liebrich
Bei TTIP ist das letzte Wort zwar noch nicht gesprochen. Scheitert das Abkommen, wäre das aber auch eine Chance für einen modernen und fairen Freihandel.
Die geheimen TTIP-Papiere zeigen: Der Druck der US-Regierung auf die EU ist stärker und weiter reichend als bislang bekannt. Washington droht damit, Exporterleichterungen für Europas Autoindustrie zu blockieren, um im Gegenzug zu erreichen, dass die EU mehr US-Agrarprodukte abnimmt. Gleichzeitig attackieren die Amerikaner das grundlegende Vorsorgeprinzip beim europäischen Verbraucherschutz.
Wahrscheinlich krebserregend oder harmlos: Studien über Gesundheitsrisiken des Pestizids Glyphosat widersprechen sich – und bleiben zum Teil unter Verschluss. Trotzdem soll nun in Brüssel rasch über eine Neuzulassung entschieden werden. Ein Fehler.
“Investorenschutz-Regeln haben in TTIP und Ceta nichts verloren”, sagt Professor Gus Van Harten aus Kanada. Der Jurist hat eine Studie vorgelegt, die eindeutig zeigt, dass von solchen ISDS-Regeln in der Vergangenheit vor allem große internationale Konzerne mit Milliarden-Umsätzen profitiert haben. Van Harten hält private Schiedsgerichte im Freihandel für unfair. Das ganze ISDS-System sei reformbedüftigt, sagt er. Das vollständige Interview im Wortlaut:
Politik und Wirtschaft sagen Aufschwung und neue Jobs voraus und werben damit für das Freihandelsabkommen TTIP. Doch seit Monaten wird kritisch über die Prognosen für das Wirtschaftswachstum und den Arbeitsmarkt diskutiert. Nun mussten die Europäische Kommission und Spitzenverbände der Wirtschaft wesentliche Zahlen korrigieren.